Distributore di bevande

Europäisches Patent · EP0100414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0100414
Anmeldenummer
EP83105649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1980
Veröffentlicht
15.02.1984
Erteilt
01.06.1988
Gelöscht
25.06.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
GB A 7924162 11.07.1979
US A 140698 16.04.1980
US A 140685 16.04.1980
Abgezweigt von
EP80200611
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jeans, Edward Lewis

Ledbury Herefordshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.