Flüssigkeitsversprühungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0101066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0101066
Anmeldenummer
EP83107899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1983
Veröffentlicht
22.02.1984
Erteilt
21.12.1988
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 9/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4855/82 14.08.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Dr. phil. Gustav Eduard Utzinger

4249 Himmelried

Erfinderin/Erfinder

Utzinger, Gustav E. Dr. Phil.

CH-4249 Himmelried

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.