Dispositif pour ramasser des débris
Europäisches Patent · EP0103471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0103471
- Anmeldenummer
- EP83305285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1983
- Veröffentlicht
- 21.03.1984
- Erteilt
- 08.06.1988
- Gelöscht
- 30.09.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/283 (2006.01)E01H 1/04 (2006.01)E01H 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US A 416655 10.09.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Carlson, Alfred D.
Robbinsdale Minnesota 55422, US
Haub, Donald J.
Champlin Minnesota 55316, US
Snetting, Mark E.
Eden Prairie Minnesota 55344, US
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