Behälter zur Aufbewahrung eines Bilderstapels

Europäisches Patent · EP0105455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0105455
Anmeldenummer
EP83109646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1983
Veröffentlicht
18.04.1984
Erteilt
07.09.1988
Gelöscht
30.09.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 7/14 (2006.01)
A47G 1/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3236643 04.10.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Licinvest AG

Hartbertstrasse 9, 7002 Chur

Vertretung

Scheidegger, Zwicky, Werner & Co.

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ackeret, Peter

CH-8700 Küsnacht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.