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Europäisches Patent · EP0106173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0106173
Anmeldenummer
EP83109137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1983
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
27.12.1989
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/04 (2000.01)
Priorität
US A 419023 16.09.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Richardson-Vicks Inc.

Richardson-Vicks, Inc.

One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati (OH, VSvA), US

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Smith, Walter P.

Scudy Hook, Connecticut, US

Nacht, Sergio

Weston Connecticut, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.