Garniture protectrice en relief de slips

Europäisches Patent · EP0106473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0106473
Anmeldenummer
EP83305044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1983
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
03.12.1986
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/18 (1985.01)
Priorität
US A 414104 02.09.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Luceri, Thomas Joseph

Little Ferry New Jersey 07643, US

Molee, Kenneth John

Hightstown New Jersey 08520, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.