Behälter für flüssiges Düngemittel

Europäisches Patent · EP0106676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0106676
Anmeldenummer
EP83306206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1983
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
30.03.1988
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 23/10 (2006.01)
B65D 41/26 (2006.01)
Priorität
GB A 8229423 14.10.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Griselli, Franco

Paderno Dugnano Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.