Kompressoraggregat mit Oelsprühanlage

Europäisches Patent · EP0107728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0107728
Anmeldenummer
EP83901997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1983
Veröffentlicht
09.05.1984
Erteilt
19.08.1987
Gelöscht
19.08.1987
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04B 35/04 (2006.01)
F04B 39/06 (2006.01)
Priorität
US A 374050 03.05.1982
PCT-Anmeldung
PCT/US1983/000659 03.05.1983
PCT-Veröffentlichung
WO1983/003877 10.11.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hannibal, Billy B.

Tecumseh, MI 49286, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.