Gewebtes Gurtband für Sicherheitsgurte
Europäisches Patent · EP0110272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0110272
- Anmeldenummer
- EP83111587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.1983
- Veröffentlicht
- 13.06.1984
- Erteilt
- 11.09.1985
- Gelöscht
- 30.11.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U8233379 27.11.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Johann Berger
D-73553 Alfdorf, DE
Josef Berger
Schwäbisch Gmünd-Grossdeinbach, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Berger, Johann
D-7071 Alfdorf, DE
Berger, Josef
Schwäbisch Gmünd-Grossdeinbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.