Elektrischer Schalter
Europäisches Patent · EP0111662 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0111662
- Anmeldenummer
- EP83110150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.1983
- Veröffentlicht
- 27.06.1984
- Erteilt
- 11.06.1986
- Gelöscht
- 31.10.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3242062 13.11.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Velten, Walter
D-6830 Schwetzingen, DE
Muders, Erwin
D-6906 Leimen, DE
Goehle, Rolf
D-6906 Leimen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.