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Europäisches Patent · EP0118238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0118238
- Anmeldenummer
- EP84300852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1984
- Veröffentlicht
- 12.09.1984
- Erteilt
- 25.07.1990
- Gelöscht
- 09.02.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B41J 35/20 (2006.01)B41J 32/00 (2006.01)
- Priorität
- IT A 6725483 07.03.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 14.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ukmar, Boris
I-10010 Banchette, IT
Trompetto, Mario
I-10010 Mercenasco, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.