Enveloppe pour tige à fumer
Europäisches Patent · EP0118984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0118984
- Anmeldenummer
- EP84300568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.1984
- Veröffentlicht
- 19.09.1984
- Erteilt
- 14.01.1987
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 3/00 (2006.01)A24C 5/38 (2006.01)A24D 1/02 (2006.01)D21H 5/16 (1985.01)
- Priorität
- GB A 8302594 31.01.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Smeed, Clement Gordon
Balbriggan Co. Dublin, IE
Browning, Shane Cairnes
Newtownabbey Co./Antrim/N.I., GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.