Raccords de tuyaux soudés
Europäisches Patent · EP0119738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0119738
- Anmeldenummer
- EP84300979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.1984
- Veröffentlicht
- 26.09.1984
- Erteilt
- 19.11.1987
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 47/02 (2006.01)B29C 65/22 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8304630 18.02.1983GB A 8305541 01.03.1983GB A 8328394 24.10.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 31.12.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1987
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ansell, Donald James
Wymond Ham Leicestershire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.