Greifer für den Schussfadeneintrag bei einer Greiferwebmaschine

Europäisches Patent · EP0123005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0123005
Anmeldenummer
EP83810160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1983
Veröffentlicht
31.10.1984
Erteilt
17.09.1986
Gelöscht
30.04.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/23 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik Sulzer-Rüti AG

8630 Rüti ZH

Vertretung

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Rohr, Willy

CH-8340 Hinwil

Wollgarten, Kurt

CH-8630 Rüti

Vogel, Rudolf

CH-8624 Grüt

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.