Entwässerungsverfahren
Europäisches Patent · EP0124563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0124563
- Anmeldenummer
- EP83903512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1983
- Veröffentlicht
- 14.11.1984
- Erteilt
- 20.01.1988
- Gelöscht
- 30.11.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8232393 12.11.1982GB A 8235346 10.12.1982GB A 8322168 17.08.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1983/000292 05.11.1983
- PCT-Veröffentlichung
- WO1984/001970 24.05.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 29.02.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.