Entwässerungsverfahren

Europäisches Patent · EP0124563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0124563
Anmeldenummer
EP83903512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1983
Veröffentlicht
14.11.1984
Erteilt
20.01.1988
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 19/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8232393 12.11.1982
GB A 8235346 10.12.1982
GB A 8322168 17.08.1983
PCT-Anmeldung
PCT/EP1983/000292 05.11.1983
PCT-Veröffentlichung
WO1984/001970 24.05.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.