Valve pour récipient-aérosol

Europäisches Patent · EP0125865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0125865
Anmeldenummer
EP84303081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1984
Veröffentlicht
21.11.1984
Erteilt
29.06.1988
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8312479 06.05.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 15.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Riker Laboratories, Inc.

19901 Nordhoff Street, Northridge/CA, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Watson, Peter Gordon

Loughborough Leicestershire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.