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Europäisches Patent · EP0126964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0126964
Anmeldenummer
EP84104538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1984
Veröffentlicht
05.12.1984
Erteilt
16.09.1987
Gelöscht
30.04.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 4/32 (2006.01)
Priorität
IT A 2133783 27.05.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Royal Plastic S.A.

Via Industria, 6826 Riva San Vitale

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Marchesini, Sisto

Montecchio Maggiore/Vicenza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.