Ablaufvorrichtung in einem Klär- oder Staubecken

Europäisches Patent · EP0128122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0128122
Anmeldenummer
EP84810268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
29.05.1984
Veröffentlicht
12.12.1984
Erteilt
06.05.1987
Gelöscht
28.05.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01D 21/24 (2006.01)
Priorität
CH A 3006/83 01.06.1983
CH A 2516/84 22.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

  2. 15.04.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.