Ablaufvorrichtung in einem Klär- oder Staubecken
Europäisches Patent · EP0128122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0128122
- Anmeldenummer
- EP84810268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.05.1984
- Veröffentlicht
- 12.12.1984
- Erteilt
- 06.05.1987
- Gelöscht
- 28.05.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01D 21/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3006/83 01.06.1983CH A 2516/84 22.05.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 15.04.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.