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Europäisches Patent · EP0128686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0128686
Anmeldenummer
EP84303543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1984
Veröffentlicht
19.12.1984
Erteilt
07.12.1988
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 1/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8314805 27.05.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

The Marconi Company Limited

The Grove Warren Lane, Stanmore/Middx, GB

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Da Costa, Martin Leslie

St. Albans/Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.