Aufzeichnungsmaterial

Europäisches Patent · EP0129381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0129381
Anmeldenummer
EP84303904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1984
Veröffentlicht
27.12.1984
Erteilt
12.08.1987
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/12 (1985.01)
B41M 5/26 (2006.01)
Priorität
GB A 8316233 15.06.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

The Wiggins Teape Group Limited

Gateway House, Basing View P.O. Box 88, Basingstoke/Hants, GB

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Shanton, Kenneth John

Beaconsfield Buckinghamshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.