Wickelkörper

Europäisches Patent · EP0131786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0131786
Anmeldenummer
EP84107225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1984
Veröffentlicht
23.01.1985
Erteilt
26.04.1989
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 55/04 (2006.01)
Priorität
CH A 3939/83 19.07.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Strapex AG

Nordstrasse 1, 5610 Wohlen AG

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass & Partner

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kuhnert, Volker

NL-6464 CB Kerkrade, NL

Niedrig, Franklin

CH-8965 Berikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.