Anneau à diaphragme contraceptif

Europäisches Patent · EP0134671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0134671
Anmeldenummer
EP84304889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1984
Veröffentlicht
20.03.1985
Erteilt
15.04.1987
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/46 (1985.01)
Priorität
US A 515343 19.07.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

The Population Council, Inc.

1230 York Avenue, New York/NY, US

Erfinderin/Erfinder

Luukkainen, Tapani

SF-Helsinki 66, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.