Dispositif de massage

Europäisches Patent · EP0135946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0135946
Anmeldenummer
EP84200875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1984
Veröffentlicht
03.04.1985
Erteilt
23.09.1987
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 7/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4081/83 26.07.1983
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

R.M.G.H. Rutsch

7, avenue Krieg, 1208 Genève

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Rutsch, R. M. G. H.

CH-1208 Genève

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.