Zusammenklappbarer Kinderwagen
Europäisches Patent · EP0136056 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0136056
- Anmeldenummer
- EP84305680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1984
- Veröffentlicht
- 03.04.1985
- Erteilt
- 01.06.1988
- Gelöscht
- 01.06.1988
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8322893 25.08.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daykin, Kevin John Bolberry House
Northampton NN6. 8RP., GB
Mortimer, Frank Radcliffe
Styvechale Conventry CV3. 5DD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.