Agrégat absorbant comprimé
Europäisches Patent · EP0138427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0138427
- Anmeldenummer
- EP84306464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1984
- Veröffentlicht
- 24.04.1985
- Erteilt
- 07.03.1990
- Gelöscht
- 30.09.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 15/00 (2006.01)B01J 20/28 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/20 (2006.01)
- Priorität
- US A 535136 23.09.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 12.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pieniak, Heinz Alfred
North Brunswick/NJ, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.