Drap à fenêtres bilatérales

Europäisches Patent · EP0138487 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0138487
Anmeldenummer
EP84306662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1984
Veröffentlicht
24.04.1985
Erteilt
25.11.1987
Gelöscht
27.09.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61B 19/08 (2006.01)
Priorität
US A 538060 30.09.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  2. 15.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Morris, Henrietta Krzewinski

Arlington Texas 76016, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.