Federkern für eine Matratze

Europäisches Patent · EP0139956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0139956
Anmeldenummer
EP84109738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1984
Veröffentlicht
08.05.1985
Erteilt
02.11.1988
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/06 (2006.01)
A47C 27/07 (2006.01)
A47C 23/043 (2006.01)
A47C 23/053 (2006.01)
Priorität
DE A 3333846 20.09.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Spühl GmbH

Spühl AG

Lukasstrasse 18, 9008 St. Gallen

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Thoenen, Alan

CH-9016 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.