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Europäisches Patent · EP0140538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0140538
Anmeldenummer
EP84306016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1984
Veröffentlicht
08.05.1985
Erteilt
21.03.1990
Gelöscht
21.03.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 9/22 (2006.01)
A61M 31/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8324784 15.09.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

STC PLC

1B Portland Place, London W1N 3AA, GB

Erfinderin/Erfinder

Drake, Cyril Francis

Peldon Road Harlow Essex, GB

Arch, Alfred John

Greensted Ongar Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.