Hubeinheit einer Rotations-Schaftmaschine

Europäisches Patent · EP0142681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0142681
Anmeldenummer
EP84111631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1984
Veröffentlicht
29.05.1985
Erteilt
21.01.1987
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 1/00 (2006.01)
F16D 11/00 (2006.01)
F16H 21/18 (2006.01)
Priorität
CH A 5477/83 07.10.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.