Bringergreifer für eine Greiferwebmaschine

Europäisches Patent · EP0146663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0146663
Anmeldenummer
EP83810590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1983
Veröffentlicht
03.07.1985
Erteilt
02.03.1988
Gelöscht
31.12.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Egloff, Anton

CH-8645 Jona/SG

Köhler, Lothar

CH-8630 Tann-Rüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.