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Europäisches Patent · EP0147533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0147533
Anmeldenummer
EP84110640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.1984
Veröffentlicht
10.07.1985
Erteilt
23.03.1988
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 7/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3342705 25.11.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Wolf-Geräte GmbH

Gregor-Wolf-Strasse 16 Postfach 860 und 880, Betzdorf/Sieg, DE

Vertretung

Kirker & Cie SA

122, rue de Genève Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Orthey, Gebhard

D-5241 Neuaroth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.