Vorrichtung zum Ausrichten eines von einer Rolle oder dergleichen abgewickelten Bandes auf ein Führungs- oder Aufwickelorgan
Europäisches Patent · EP0148455 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0148455
- Anmeldenummer
- EP84115489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1984
- Veröffentlicht
- 17.07.1985
- Erteilt
- 14.01.1987
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 23/02 (2006.01)B65H 5/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 102/84 10.01.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.