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Europäisches Patent · EP0148877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0148877
- Anmeldenummer
- EP84902490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1984
- Veröffentlicht
- 24.07.1985
- Erteilt
- 17.08.1988
- Gelöscht
- 12.06.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- US A 510410 01.07.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1984/000907 13.06.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/000348 31.01.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 30.09.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graef, Harry, T.
Massillon, OH 44646, US
Newton, Kevin, H.
North Canton, OH 44720, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.