Geschirrspüler mit selbstreinigendem Pumpenschutzfilter

Europäisches Patent · EP0150478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0150478
Anmeldenummer
EP84116142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1984
Veröffentlicht
07.08.1985
Erteilt
18.07.1990
Gelöscht
20.12.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
IT U3400284 05.01.1984
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Industrie Zanussi S.p.A.

Via Giardini Cattaneo 3, Pordenone, IT

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Milocco, Claudio

I-33170 Pordenone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.