Gleichstrom-Lichtbogenofen oder Gleichstrom-Lichtbogenpfanne

Europäisches Patent · EP0151415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0151415
Anmeldenummer
EP85100501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1985
Veröffentlicht
14.08.1985
Erteilt
28.03.1990
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 7/06 (2006.01)
F27D 11/10 (2006.01)
Priorität
SE A 8400367 25.01.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

ASEA Aktiebolag

Västeras, SE

Erfinderin/Erfinder

Rappinger, Bo

S-723 36 Västeras, SE

Stenkvist, Sven Einar, Dipl.-Ing.

S-724 62 Västeras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.