Bausatz für Entwässerungsrinne
Europäisches Patent · EP0151684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0151684
- Anmeldenummer
- EP84111324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1983
- Veröffentlicht
- 21.08.1985
- Erteilt
- 04.03.1987
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- CH A 6826/82 23.11.1982CH A 5662/83 18.10.1983
- Abgezweigt von
- EP83810547
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.