Bödenbefestigungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0152530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0152530
- Anmeldenummer
- EP84112151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1984
- Veröffentlicht
- 28.08.1985
- Erteilt
- 30.11.1988
- Gelöscht
- 31.10.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 27/42 (2006.01)E04H 12/22 (2006.01)
- Priorität
- CH A 746/84 16.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.01.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.