Abdichtvorrichtung

Europäisches Patent · EP0152617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0152617
Anmeldenummer
EP84116183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1984
Veröffentlicht
28.08.1985
Erteilt
23.03.1988
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/02 (2006.01)
F16J 15/32 (2006.01)
F16L 15/00 (2006.01)
F16L 17/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3406350 22.02.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gehring, Peter

D-7809 Simonswald-Griesbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.