Abdichtvorrichtung
Europäisches Patent · EP0152617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0152617
- Anmeldenummer
- EP84116183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1984
- Veröffentlicht
- 28.08.1985
- Erteilt
- 23.03.1988
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/02 (2006.01)F16J 15/32 (2006.01)F16L 15/00 (2006.01)F16L 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3406350 22.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 29.04.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Gehring, Peter
D-7809 Simonswald-Griesbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.