Beschichtungsvorrichtung für Materialbahnen
Europäisches Patent · EP0152921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0152921
- Anmeldenummer
- EP85101631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1985
- Veröffentlicht
- 28.08.1985
- Erteilt
- 27.09.1989
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 5/02 (2006.01)B05C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3406099 20.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.11.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.