Entlüftungsventil für einen Colostomiebeutel oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0156164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0156164
Anmeldenummer
EP85101868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1985
Veröffentlicht
02.10.1985
Erteilt
17.11.1988
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
Priorität
DE A 3409527 15.03.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sinnen, Marike

D-2080 Pinneberg, DE

Detering, Jürgen

D-2102 Hamburg 93, DE

Meitzner, Uwe

D-2000 Hamburg 74, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.