Procédé d'obtention de copies

Europäisches Patent · EP0158384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0158384
Anmeldenummer
EP85200388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1985
Veröffentlicht
16.10.1985
Erteilt
02.12.1987
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 5/14 (2006.01)
Priorität
NL A 8400922 23.03.1984
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Everhardus, Roelof Hendrik

Lomm, NL

Siebers, Theodorus Johannes Hendrikus

Horst, NL

Biermans, Martinus Bernardus G. Maria

Belfeld, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.