Vorrichtung zum Streuen

Europäisches Patent · EP0159098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0159098
Anmeldenummer
EP85200576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1985
Veröffentlicht
23.10.1985
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
02.01.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01C 17/00 (2006.01)
A01C 15/00 (2006.01)
Priorität
NL A 8401250 18.04.1984
NL A 8401620 21.05.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.