Ueberzugsverfahren

Europäisches Patent · EP0159815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0159815
Anmeldenummer
EP85302001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1985
Veröffentlicht
30.10.1985
Erteilt
27.04.1988
Gelöscht
27.04.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C03C 17/22 (2006.01)
Priorität
GB A 8408116 29.03.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hargreaves, Edward

Prescot Merseyside L35 OPA, GB

Lewis, Joseph Earle

Ormskirk Lancashire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.