Schneeräumgerät

Europäisches Patent · EP0160866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0160866
Anmeldenummer
EP85104754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1985
Veröffentlicht
13.11.1985
Erteilt
27.07.1988
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 5/07 (2006.01)
E01H 5/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3416632 05.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Ing. Alfred Schmidt GmbH

Albtalstrasse 36, St. Blasien, DE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Alfred

D-7821 Bernau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.