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Europäisches Patent · EP0161512 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0161512
Anmeldenummer
EP85104566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1985
Veröffentlicht
21.11.1985
Erteilt
19.07.1989
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 17/00 (2006.01)
H04H 9/00 (2006.01)
Priorität
US A 604367 26.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kiewit, David A.

Palm Harbor Florida, US

Lu, Daozheng

Dunedin Florida, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.