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Europäisches Patent · EP0162063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0162063
- Anmeldenummer
- EP84903956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1984
- Veröffentlicht
- 27.11.1985
- Erteilt
- 10.08.1988
- Gelöscht
- 19.10.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04H 17/10 (2006.01)
- Priorität
- AT A 3759/83 24.10.1983AT A 564/84 21.02.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1984/000324 20.10.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/001979 09.05.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 14.06.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- SFS Stadler AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS intec Holding AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 30.09.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.