Appareil de dialyse

Europäisches Patent · EP0163811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0163811
Anmeldenummer
EP85101915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1985
Veröffentlicht
11.12.1985
Erteilt
28.08.1991
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/28 (2006.01)
Priorität
IT A 1990584 06.03.1984
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 15.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Bieffe Medital S.p.A.

Via Nuova Provinciale, Grosotto (Sondrio), IT

Vertretung

Bieffe Medital S.A.

Via Balestra 27, 6900 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Baldini, Luciano

I-23037 Tirano (SO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.