Steuerventil

Europäisches Patent · EP0164561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0164561
Anmeldenummer
EP85105467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1985
Veröffentlicht
18.12.1985
Erteilt
08.08.1990
Gelöscht
08.08.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F15B 21/08 (2006.01)
Priorität
JP A 122588/84 14.06.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Aida Engineering, Ltd.

Aida Engineering Ltd

2-10, Oyama-cho, Sagamihara-shi/Kanagawa-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Uehara, Tadayoshi

Sagamihara-City Kanagawa-Pref, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.