Accumulateur hydraulique

Europäisches Patent · EP0168364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0168364
Anmeldenummer
EP85850171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1985
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
23.01.1991
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 9/12 (2006.01)
B25D 9/26 (2006.01)
F15B 1/047 (1990.01)
Priorität
SE A 8402802 24.05.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Aktiebolag

Nacka, Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Henriksson, Stig Roland

S-131 42 Nacka, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.