Knopflochnäheinrichtung

Europäisches Patent · EP0170615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0170615
Anmeldenummer
EP85810258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1985
Veröffentlicht
05.02.1986
Erteilt
30.03.1988
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/24 (2006.01)
G01D 5/36 (2006.01)
Priorität
CH A 3105/84 27.06.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Gegauf AG

Fritz Gegauf AG Bernina-Nähmaschinenfabrik

Seestrasse, 8266 Steckborn

Erfinderin/Erfinder

Hangarter, Otto

D-7763 Oehningen-Wangen, DE

Lerch, Hansulrich

CH-8266 Steckborn

Stillhard, Otmar

CH-8266 Steckborn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.